Patentrecht ist ein Verbrechen

Bisher war mein Verhältnis zu Copyright und Patenrecht etwas zweischneidig. Zwar eher ablehnend als zustimmend, aber ich habe akzeptiert, dass es gute Argumente dafür gibt. Und hatte, wenn ich die Argumente dagegen für überzeugender hielt, ein kleines bisschen ein schlechtes Gewissen – ist dies wirklich eine objektive Abwägung, oder ist hier nicht doch der Wunsch Vater des Gedankens? Schließlich bin ich ja, und aus ganz anderen Gründen, gegen den Staat. Aber der Staat wäre notwendig, um Copyright und Patentrecht durchzusetzen.

Dies hat sich geändert, nachdem ich das hervorragende Buch Against Intellectual Monopoly von Michele Boldrin and David K. Levine gelesen habe. Kurz gesagt, das beste Buch, was ich in letzter Zeit gelesen habe. Ein Buch, nach dessen Lektüre ich mir nachträglich beschmutzt vorkomme – wieso bin ich bisher eigentlich auf solche verlogenen Argumente hereingefallen?

Dass die Argumente für intellektuelle Monopole dermaßen schwach sind, und dass die Schäden, die dadurch angerichtet werden, derartig offensichtlich und fatal sind, hat mir doch die Sprache verschlagen.

Phantastisch allein schon die Geschichte der Dampfmaschine, die faktisch zu einer Erzählung wird, wie die gesamte industrielle Revolution, wegen des Patentrechts, erst ein viele Jahre später stattfinden konnte, weil, solange Watt ein Patent hatte, keine Verbesserungen von Watts Dampfmaschine durchgeführt werden konnten.

Bis hin zum heutigen Softwaremarkt. Etwas, was mir so gar nicht bewusst geworden war, was nur so als Gefühl im Untergrund mitlief: Irgendwas hat sich in den letzten Jahren geändert. Früher gab es mal jährlich neue große Namen. Und wer ein Jahr Top war, konnte schon im nächsten Jahr ein Niemand sein, weil jemand anders besser war. Aber, ja, wenn man darüber nachdenkt, irgendwie ist das doch schon lange her. Im Buch erfährt man den Grund: Jede der Firmen, die heute Top sind, hat ein riesiges Pool von Softwarepatenten. Der Großteil dieser Patente ist ziemlich hohl, nur, wenn man sich, auch ohne alle Kenntnise, einfach nur ausgehend vom gesunden Menschenverstand, ein völlig neues Programm schreibt, ist trotzdem eines ziemlich sicher: Man wird gegen irgendein Patent aller großer Firmen verstoßen. Die großen Firmen untereinander haben Waffenstillstand an dieser Front – niemand verklagt den anderen, weil man sonst genügend Gegenklagen bekommt – aber Newcomer haben keine Chance mehr. Alles was sie tun können, ist, eine gute Idee auf einem speziellen Gebiet zu haben, ein Patent dafür zu erwerben, und sich dann aufkaufen zu lassen.

Dann ist da noch der kleine Punkt dass das Patentrecht oft genug zu fahrlässiger Tötung wird. Denn die AIDS-Medikamente wären im Prinzip spottbillig, nur darf sie so spottbillig eben keiner herstellen – wegen Patentrechten. Und man kreische, bitte nicht, „böse geldgierige Kapitalisten“. Die sind nun einmal wie sie sind. Man muss sie nicht mögen. Aber es sind immer noch die Staaten, die, mit ihrer Polizei, mit Gewalt, verhindern, dass einfach jemand den an AIDS erkrankten Afrikanern die Medizin zu den Preisen herstellt, die sich auf einem freien Markt automatisch einstellen würden. Hergestellt von genauso geldgierigen Kapitalisten, nur eben ohne Staatseinmischung.

Meine persönliche Zusammenfassung sieht augenblicklich in etwa so aus: Rein logisch gesehen gibt es, im Prinzip, die Möglichkeit, dass Patentrechte oder Copyright in speziellen Situationen einen gesamtgesellschaftlichen Nutzen bringen könnten. Dem steht gegenüber, dass sie immer auch schaden. Aber, viel schlimmer, dass sie immer den etablierten, großen Firmen nutzen, weil sie so den Fortschritt und die Konkurrenz behindern und ihre etablierten Methoden verlängern können.

Die nur rein theoretisch bestehende Möglichkeit, Copyright und Patentrecht auf die wenigen Ausnahmen zu beschränken, in denen sie möglicherweise von Nutzen sein könnten, ist daher praktisch nicht realisierbar. Der lobbyistische Druck der etablierten Firmen, die ein eindeutiges Interesse daran haben, Copyright und Patentrechte zu verschärfen, um Konkurrenten zu behindern, macht es unmöglich, Copyright und Patentrechte in einer Demokratie zu beschränken.

Eine Frage, die sich mir allerdings in diesem Zusammenhang stellt, ist noch eine ganz andere: Der Fortschritt auf dem Gebiet der Programmierung ist also, wie sich herausstellt, im öffentlichen Raum faktisch lahmgelegt. Aber in dem von mir vorgeschlagenen Netzwerk könnte eine Copyright- und Patentrechtfreie Softwareindustrie entstehen. Die hätte dann damit einen enormen Wettbewerbsvorteil vor der offiziellen, legalen Welt.

Das wäre etwas, worüber es sich lohnt, genauer nachzudenken. Die Garagentüftler, die all die heute großen Firmen gegründet haben, die gibt es doch heute auch. Nur haben sie keine Chance mehr. Eigentlich müsste man sie nur finden ….

So ein Mist, dass ich keinerlei organisatorischen Fähigkeiten habe. Manager gesucht …


11 Antworten auf „Patentrecht ist ein Verbrechen“


  1. 1 Dr. Reiner Osbild 02. November 2011 um 20:27 Uhr

    Die Möglichkeit, per Patentstrategie eine Art Kartell aufzubauen und Markteintrittsbarrieren zu errichten, ist sicherlich nicht im Sinne liberaler Politik. Dennoch muß man die Kirche im Dorf lassen und belastbar herausfinden, wie viel fixe Vorlaufkosten die Entwicklung eines AIDS-Medikaments hatte. Daraus folgt, wie heutige Preise aussehen könnten, um immer noch einen Deckungsbeitrag zu leisten. Zugleich könnte man mal die ‚Überrendite‘ des Patent-Monopolisten errechnen im Vergleich zur normalen Kapitalmarktrendite. All dies wären super Forschungsansätze, bestimmt gibt es schon Ansätze in dieser Richtung. In puncto Software sehe ich auch regulatorischen Änderungsbedarf, ebenso bei Kunst, Musik, Literatur. Auch könnte man einen Sekundärmarkt für Patenthandel etablieren, auf dem viele Anbieter und Nachfrager konkurrieren und einen Preis für Patente finden – evtl. auch „null“! Dann würde auch offenbar, wer welche Patente kauft, bunkert, oder widerrechtlich benützt.
    Wer macht mit bei der weiteren Diskusstion, evtl. sogar Forschung?

  2. 2 freiheitistunteilbar 25. Dezember 2011 um 20:30 Uhr

    Ein gesamt-gesellschaftlichen Nutzen kann es nicht geben, da nutzen individuell anders betrachtet werden kann.

    Nutzen und Schaden aus kollektivistischer Perspektive zu betrachten, führt zu ethischen Relativismus. Ganz nach dem Motto: „Wenn etwas vielen nützt, ist es ethisch vertretbar.“

  3. 3 kommentar 25. Dezember 2011 um 22:18 Uhr

    patentrecht ist, wie der name schon sagt, kein verbrechen, da eben rechtens.

    was ist der unterschied zwischen einem „monopol“ – gemeint ist schlicht die ausschließende verfügungsmacht des privateigentums – an einem softwarecode und dem „monopol“, also privateigentum an grund, boden und fabrik? beim einen darf der normalo sich die software nicht aneigenen bzw. nur unter den üblichen erpresserischen bedingungen des marktes – geld oder leben bzw. software –, beim anderen gilt dasselbe: da darf der normalo nicht gemeinsam mit kollegen den boden bestellen – außer er legt dem eigentümer geld hin –, darf nicht die maschinen betätigen – außer er legt geld hin …

    wo soll der unterschied sein? das eine wie das andere mal ist man qua privateigentum ausgeschlossen. und auf die software kann man eher noch verzichten als aufs bodenbestellen in peripheren gegenden: aber es bleibt einzig dem allmächtigen eigentümer überlassen, ob er das grundstück brach liegen lässt und massen davor verhungern oder nicht.

  4. 4 kommentar 25. Dezember 2011 um 22:25 Uhr

    Dann ist da noch der kleine Punkt dass das Patentrecht oft genug zu fahrlässiger Tötung wird. Denn die AIDS-Medikamente wären im Prinzip spottbillig, nur darf sie so spottbillig eben keiner herstellen – wegen Patentrechten.

    und wenn die regale in den supermärkten bersten, aber man nicht rankommt, weil alles geld kostet – weil nämlich zweck des wirtschaftens in der marktwirtschaft das vermehren von geld ist –, man also vor der tür verhungert — dann ist das KEINE fahrlässige tötung in der marktwirtschaft, sondern ganz normale verlaufsform des alltäglichen kapitalistischen geschäfts.
    DASS die leute qua privateigentum ausgeschlossen sind, dass alles nur für geld zu haben ist, und dass das nicht selten dem todesurteil gleichkommt, ist eine selbstverständlichkeit.

    aber bei patenten rumheulen, aber wenns ums wasser geht, um essen oder obdach – dann privateigentum gut finden. was bist du denn für ein moralisierender wicht?

  5. 5 libertarian 26. Dezember 2011 um 0:24 Uhr

    @Dr. Reiner Osbild: Dies war in etwa meine Position bevor ich das Buch gelesen hatte. Angesichts der Schäden, die hier sehr klar und ausführlich aufgezeigt wurden, sehe ich solch einen Forschungsbedarf inzwischen nicht mehr.

    @freiheitistunteilbar: Ich bin kein ethischer Absolutist, sondern Stirner-Anhänger. Klar ist ein gesamtgesellschaftlicher Nutzen unklar definiert. Nur hindert diese Unschärfe nicht daran, ihn angenähert abzuschätzen. Und, so grausam das klingt, aber wenn irgendetwas wirklich gesamtgesellschaftlich nützlich wäre, was der Staat so anstellt, hätten Libertäre einfach keine Chance.

    @kommentar: Dass vieles von dem, was in Staaten rechtens ist, Verbrechen sind, ist für mich eine libertäre Selbstverständlichkeit.

    Der Unterschied zwischen Patentrecht und normalem Eigentum ist ganz einfach: Normales Eigentum entsteht, weil es einen Konflikt gibt, wie bestimmte Resourcen genutzt werden können. Irgendwie muss die Gesellschaft das Problem lösen, wer nun darüber entscheidet, wie eine bestimmte Resource genutzt wird. Und der ist dann Eigentümer. Bei geistigem Eigentum gibt es den Konflikt gar nicht.

    Und ob etwas fahrlässige Tötung ist, entscheidet sich danach, ob es klar erkennbare Alternativen gibt. Eine solche Alternative zur Marktwirtschaft ist nicht erkennbar, die bekannte Varianten haben, beispielsweise in der Ukraine oder in China, zu weitaus größeren Zahlen an Hungertoten geführt. Die Alternative zum Patentrecht gibt es hingegen: Einfach abschaffen.

    Ganz abgesehen davon, dass Hungertote vor vollen Supermarktregalen linke Horrormärchen sind. Sollten sie irgendwo in der Dritten Welt vielleicht doch vorkommen, ist die freie Marktwirtschaft daran kaum schuld, sondern viel eher die sozialistischen Experimente der lokalen Potentaten, die oft von staatlichen Entwickunghilfegeldern gestützt werden.

  6. 6 kommentar 26. Dezember 2011 um 0:43 Uhr

    @blogautor: nimm doch mal zur kenntnis, dass es der staat ist, der legales und illegales qua seines gewaltmonopols bestimmt, und dass das herumfuchteln mit dem begriff „verbrechen“ nur moralisierend ist.

    „Normales Eigentum entsteht, weil es einen Konflikt gibt, wie bestimmte Resourcen genutzt werden können. Irgendwie muss die Gesellschaft das Problem lösen, wer nun darüber entscheidet, wie eine bestimmte Resource genutzt wird. Und der ist dann Eigentümer.“

    das ist so wischiwaschi, da passt sogar der kommunistische arbeiterrat darunter. was bitteschön hat das mit dem privateigentum hier und heute zu tun? du willst mir doch nicht einflüstern, dass „die gesellschaft“ beschlossen habe – wann denn bitte, wie und wo? –, dass dem unternehmen xyz dies und das gehören? soweit, so schwach deine komische – äh – „definition“.

    „Bei geistigem Eigentum gibt es den Konflikt gar nicht.“

    doch, natürlich. dein fehler ist, dass du knappheit unterstellst – um dann schlusszufolgern, dass es das bei wissen nicht geben kann (das stimmt) – und daher meinst du, das sei alles was ganz anderes.
    der fehler ist: knappheit ist in wahrheit der effekt des privateigentums, nicht seine ursache. privateigentum ist identisch mit verknappung: alle sind ausgeschlossen (d.h. für sie ist es knapp) außer dem privateigentümer, und der kann das nutzen, um alle anderen zu erpressen.
    und im verallgemeinerten kapitalismus, wenn also alles warenproduktion ist, kann man auch wissen zur ware machen: es also verknappen. und wie auch beim restlichen eigentum funktioniert das nur mithilfe staatlicher gewalt.

    china für nicht kapitalistisch zu halten, ist falsch. china ist nicht demokratisch – es handelt sich um einen von oben verordneten autoritären kapitalismus.

    by the way: body count ist mir zu moralisch. aber um kurz trotzdem mitzumachen: http://www.whyhunger.com/deutsch/warum-verhungern-taeglich-100000-menschen/index.html

    wichtig: der titel des buches ist vllt moralisierend, aber das buch selber nicht.

    „Ganz abgesehen davon, dass Hungertote vor vollen Supermarktregalen linke Horrormärchen sind. Sollten sie irgendwo in der Dritten Welt vielleicht doch vorkommen“

    noch nie außerhalb des „freien westens“ gewesen?

    und statt was von sozialismus zu schaffeln, geh auf mein argument ein: wenn alles geld kostet, weil in der marktwirtschaft der zweck des wirtschaftens die geldvermehrung ist, dann werden die bedürfnisse – auch die lebensnotwendigen – derjenigen, die kein geld haben, nicht befriedigt. widerleg das doch mal!

  7. 7 libertarian 26. Dezember 2011 um 21:42 Uhr

    @kommentar 1.) Sicher ist es ein bisschen moralisierend, wenn ich den Staat als verbrecherische Organisation bezeichne, aber ich wende da lediglich die Goldene Regel auf den Staat selbst an, und bezeichne das als Verbrechen, was er selbst als Verbrechen bezeichnet wenn andere es machen.

    2.) Natürlich ist auch das Eigentum des kommunistischen Arbeiterrats eine Form von Eigentum. Über die heutige faschistoide Wirtschaftsordnung will ich dir gar nichts einreden, ich bin für freien Markt statt Korporatismus.

    3.) Deine Theorie dass erst Privateigentum Knappheit erzeugen würde erscheint mir völlig sinnlos. Menschen verteidigen schon immer ihr Eigentum, schon Tiere tun das, und sie tun das ganz ohne jeden Staat. Lediglich so künstliche Konstruktionen wie geistiges Eigentum erfordern Staaten zu ihrer Durchsetzung.

    4.) Wenn ich bei 7 Mrd. Menschen von 70 Jahren Lebenserwartung ausgehe, komme ich auf 300 000 Tote pro Tag einfach weil halt jeder irgendwann mal stirbt. Da will man mir also einreden, jeder 3. Todesfall auf der Welt sei auf Hunger zurückzuführen? Und dass wo nicht mal jeder 7. („rund 950 Millionen“ laut derselben Quelle) überhaupt davon betroffen ist? Tut mir leid, wo der Buchtitel schon verlogen ist …

    5.) Ich habe gerade ein Jahr in Afrika verbracht, davor 1.5 Jahre auf dem indischen Subkontinent.

    6.) Die Hungertoten gab es in Maos höchst sozialistischem China, nicht im heutigen kapitalistischen.

    7.) Ich habe nie behauptet, dass die freie Marktwirtschaft ein Schlaraffenland ist, also muss ich gar nichts widerlegen, wenn du sagst, dass dort nicht alle Bedürfnisse befriedigt werden.

    8.) In der freien Marktwirtschaft verfolgt jeder seine eigenen Zwecke. Die Marktwirtschaft selbst verfolgt keinerlei Zwecke.

  8. 8 libertarian 30. Januar 2012 um 17:16 Uhr

    Zum Artikel hat sich auf Facebook eine Diskussion entwickelt.

    Hier noch ein paar Gedanken dazu.

    Eine riesige Datenbasis mit Informationen über Erfindungen ist zwar etwas schönes. Aber nicht, wenn ein Programmierer, der sie gar nicht benutzt, riskiert, dass er später trotzdem wegen Patentrechtsverstößen verklagt und in den Ruin getrieben wird. Hier entstehen völlig irrationale Fixkosten: Es muss herausgefunden werden, ob es relevante Patente gibt, wenn ja, müssen diese erworben werden, auch wenn die patentierte Idee selbst noch so trivial ist. Eine einfache und problemlose Alternative dazu würde der freie Markt bereitstellen: Eine offene Datenbank, in der beschrieben wird, was die Erfindung macht, mit Preis für die Weitergabe des Inhalts. Der Nutzen wäre derselbe: Alle die die Erfindung selbst nutzen wollen, müssten zahlen. Der Rest muss entweder illegales machen (die Information irgendwie stehlen) oder die Erfindung selbst noch einmal machen. In den wenigen Fällen, wo die Überschrift was getan wird schon genug Information gibt, ist die Idee selbst zu primitiv. Die Unterstellung, Konkurrenten würden durch Auseinandernehmen der Produkte profitieren, ist bei einigermaßen komplexen Erfindungen kaum gerechtfertigt. Außerdem ist diese Gefahr nützlich: Wenn das Nachmachen leicht ist, wird der Anbieter den Preis für sein Patent ausreichend klein machen. Die pauschale Unterstellung, dass jeder, der ein entsprechendes Konkurrenzangebot auf den Markt bringt, es auf solche Weise tut, ist Unrecht.

  9. 9 freiheitistunteilbar 08. Juni 2012 um 2:05 Uhr

    @freiheitistunteilbar: Ich bin kein ethischer Absolutist, sondern Stirner-Anhänger. Klar ist ein gesamtgesellschaftlicher Nutzen unklar definiert. Nur hindert diese Unschärfe nicht daran, ihn angenähert abzuschätzen. Und, so grausam das klingt, aber wenn irgendetwas wirklich gesamtgesellschaftlich nützlich wäre, was der Staat so anstellt, hätten Libertäre einfach keine Chance.

    Den Nutzen für Millionen von Menschen bestimmen zu wollen ist eine Hybris. Außerdem ist die Gesellschaft wieder eine künstliche Entität, eine kollektivistische Betrachtungsweise, die Stirner zuwider läuft.

    Es ist ein Unterschied, ob ich vorgebe, im Besitz der absoluten Wahrheit zu sein, oder ob ich Menschen opfere, weil dies mutmaßlich einem Kollektiv nutzt. Letzteres ist ethisch relativ und absolut zugleich. Dergleichen meinte ich mit ethischen Relativismus. Sozialismus in „Reinkultur.“

  10. 10 libertarian 29. Juli 2012 um 21:48 Uhr

    @freiheitistunteilbar: Etwas, was Stirner keineswegs zuwider läuft, ist ein Verein von Egoisten. In dem einigt man sich auf ein paar gemeinsame Ziele und arbeitet zu deren Erreichung zusammen. Aber um diese Ziele herauszufinden, und die Methoden auszuwählen, kann man durchaus auch einen Vereinsnutzen abschätzen. Im Prinzip zwar irgendwie etwas kollektives, aber eben nichts kollektivistisches – weil im Stirnerschen Verein jedem klar ist, dass man ihn nur solange unterstützt, solange es im eigenen Interesse ist.

    Rein logisch gesehen steht jedoch nichts an dem kollektiven Nachdenken über die Ziele eines Stirnerschen Vereins im Widerspruch zu Stirner. Es besteht letztlich aus privaten Gedanken, die jeder im Verein verbreitet, solange er will – auch wenn es meist spezielle ausgewählte sind, nämlich die, die auch im Interesse anderer Mitglieder des Vereins sein könnten.

  1. 1 Sammelsurium « Libertäre Gedanken Pingback am 05. Oktober 2012 um 0:23 Uhr
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